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Praktische Probleme der staatsrechtlichen Beschwerde gegen internationale Schiedsentscheide (Art. 190 IPRG)

Praktische Probleme der staatsrechtlichen Beschwerde gegen internationale Schiedsentscheide (Art.... Hans Peter WALTER' Praktische Probleme sind Probleme, mit denen der Praktiker sich konfiontiert sieht. Darauf sind die nachfolgenden Ausfiihrungen ausgerichtet. Sie haben einige typische Probleme des Beschwerdeverfahrens zum Gegenstand und orientieren sich an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung2. Auf eine dogrnatische Vertiefung der einzelnen Fragen wird verzichtet3. Die Ausfiihrungen gliedern sich in vier Teile. Vorerst rufe ich die wichtigsten Prinzipien der staatsrechtlichen Beschwerde in Erinnerung, beleuchte danach einige besondere Aspekte der Schiedsbeschwerde im Allgemeinen, befasse mich mit den Anfechtungsobjekten und schliesse mit einigen Hinweisen auf Inhalt und Tragweite der zulassigen Riigen. All~emeines staatsrechtlichen Beschwerde zur Die staatsrechtliche Beschwerde ist kein herkommliches Rechtsmittel, welches das vorangegangene Verfahren auf oberer Ebene weiterfiihrt, sondern ein ausserordentlicher Rechtsbehelf, der ein selbstiindiges Bundesrichter, LausannetBern. Vortrag gehalten am 17. November 2000 vor der ASA-Gruppe Espace Mittelland. Die Hinweise auf die publizierte Rechtsprechung sind exemplarisch gehalten und erheben keinen Anspruch auf Vollsthdigkeit. Dazu nebst den Kommentaren zum IPRG namentlich Jean-Francois Poudret, Les recours au Tribunal f6dCral suisse en matikre &arbitrage interne et international, ASA Bull. 1988, 33 ff.; Gerhard Walter, Internationales Zivilprozessrecht der Schweiz, 2. Aufl., BernIStuttgartiWien 1998, 493 ff.; Cesare Jermini, Die Anfechtung der Schiedsspriiche im internationalen Privatrecht nach dem schweizerischen Bundesgesetz iiber das Internationale hvatrecht, http://www.deepdyve.com/assets/images/DeepDyve-Logo-lg.png ASA Bulletin Kluwer Law International

Praktische Probleme der staatsrechtlichen Beschwerde gegen internationale Schiedsentscheide (Art. 190 IPRG)

ASA Bulletin , Volume 19 (1) – Mar 1, 2001

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Copyright © Kluwer Law International
ISSN
1010-9153
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Abstract

Hans Peter WALTER' Praktische Probleme sind Probleme, mit denen der Praktiker sich konfiontiert sieht. Darauf sind die nachfolgenden Ausfiihrungen ausgerichtet. Sie haben einige typische Probleme des Beschwerdeverfahrens zum Gegenstand und orientieren sich an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung2. Auf eine dogrnatische Vertiefung der einzelnen Fragen wird verzichtet3. Die Ausfiihrungen gliedern sich in vier Teile. Vorerst rufe ich die wichtigsten Prinzipien der staatsrechtlichen Beschwerde in Erinnerung, beleuchte danach einige besondere Aspekte der Schiedsbeschwerde im Allgemeinen, befasse mich mit den Anfechtungsobjekten und schliesse mit einigen Hinweisen auf Inhalt und Tragweite der zulassigen Riigen. All~emeines staatsrechtlichen Beschwerde zur Die staatsrechtliche Beschwerde ist kein herkommliches Rechtsmittel, welches das vorangegangene Verfahren auf oberer Ebene weiterfiihrt, sondern ein ausserordentlicher Rechtsbehelf, der ein selbstiindiges Bundesrichter, LausannetBern. Vortrag gehalten am 17. November 2000 vor der ASA-Gruppe Espace Mittelland. Die Hinweise auf die publizierte Rechtsprechung sind exemplarisch gehalten und erheben keinen Anspruch auf Vollsthdigkeit. Dazu nebst den Kommentaren zum IPRG namentlich Jean-Francois Poudret, Les recours au Tribunal f6dCral suisse en matikre &arbitrage interne et international, ASA Bull. 1988, 33 ff.; Gerhard Walter, Internationales Zivilprozessrecht der Schweiz, 2. Aufl., BernIStuttgartiWien 1998, 493 ff.; Cesare Jermini, Die Anfechtung der Schiedsspriiche im internationalen Privatrecht nach dem schweizerischen Bundesgesetz iiber das Internationale hvatrecht,

Journal

ASA BulletinKluwer Law International

Published: Mar 1, 2001

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